Petitionstext

PETITIONSTEXT

STOPPT DIE ENTMÜNDIGUNG DER ELTERN UND IMPFPROPAGANDA FÜR KINDER!

Ausgangslage:

Die Impfkampagne des Bundesrates kommt zur Zeit in eine neue, brandgefährliche Phase: Nachdem zuerst Risikogruppen und alte Menschen geimpft und sich in einer zweiten Phase Erwachsene „freiwillig“ bzw. mit der Erpressung Freiheitsrechte gegen Impfung impfen liessen, geht es jetzt um die Schwächsten in der Gesellschaft, unsere Kinder.

Das BAG tut mit stillschweigender Unterstützung der Politik alles, um die Eltern vom Impfentscheid für ihre Kinder auszuschliessen und Jugendliche und Kinder mit gezielter Propaganda zu einer Impfung zu bewegen.
Verschiedene Impfstoffhersteller machen bereits Studien für die Impfung von Kindern ab 6 Monaten https://www.swr.de/wissen/corona-impfstoffe-fuer-kinder-100.html
und auch der Bundesrat will zu Beginn des Jahres 2022 kleine Kinder durchimpfen: https://www.bag.admin.ch/dam/bag/de/dokumente/mt/k-und-i/aktuelle-ausbrueche-pandemien/2019-nCoV/bericht-mittelfristplanung.pdf.download.pdf/Konzeptpapier%20Mittelfristplanung.pdf (Seite 10, 3.2.2 i)

Eine interne Grundlage für dieses Vorgehen ist ein Informationsschreiben des BAG vom 5. Mai 2021, das leider auf der Website des BAG nicht mehr aufzufinden ist.
Aus diesem an diverse Adressaten (unter anderem medizinische Fachgesellschaften, Ärztegesellschaften, Zahnärzte, PharmaSuisse, Berufsverbände Pflege, Verbände der Krankenversicherer) verschickten Schreiben geht hervor, dass die Einwilligung von Eltern für das Impfen von Kindern und Jugendlichen in einem Alter von 10 bis 15 Jahren für eine COVID-19-Impfung umgangen werden kann. Explizit ist dort festgehalten, dass bereits ein Kind im Alter von 10 – 15 Jahren ohne Einwilligung der Eltern geimpft werden kann, sofern es der Impfung zustimmt.

Gestützt auf Art. 33 BV reichen wir eine Petition mit folgenden Forderungen an den Bundesrat sowie an alle Parlamentarier und Parlamentarierinnen ein:

Wir fordern Bund und Kantone auf, jegliche Impfpropaganda an öffentlichen Schulen und Ausbildungsstätten zu unterlassen.

Wir fordern, dass für den Impfentscheid von Kindern unter 16 Jahren zwingend die elterliche Zustimmung notwendig ist, solange kein Impfmoratorium für Kinder gilt.

Wir fordern ein sofortiges Impfmoratorium für alle Kinder unter 16 Jahren. Das Parlament hat die moralische und von der Verfassung vorgegebene Aufgabe, dem BAG und dem Bundesrat die Kompetenzen für einen invasiven Eingriff in deren Körper zu entziehen.

Wir fordern, dass der Bundesrat sich verpflichtet, Impfstoffe an Kinder unter 16 Jahren erst dann zu verabreichen, wenn diese in einem ordentlichen Zulassungsverfahren unbefristet bewilligt sind. Die Swissmedic muss offenlegen, nach welchen epidemiologischen und medizinischen Kriterien eine solche Zulassung erfolgt ist.   

Nous demandons à la Confédération et aux cantons de s’abstenir de toute propagande en faveur de la vaccination dans les écoles publiques et les établissements scolaires.
Nous demandons que le consentement parental soit obligatoire pour la décision de vaccination des enfants de moins de 16 ans tant qu’il n’y a pas de moratoire sur la vaccination des enfants.
Nous demandons un moratoire immédiat sur la vaccination de tous les enfants de moins de 16 ans.
Nous demandons au Conseil fédéral de s’engager à ne pas administrer de vaccins aux enfants de moins de 16 ans tant que les vaccins n’ont pas été approuvés pour une durée illimitée dans le cadre d’une procédure d’autorisation en bonne et due forme.

Begründungen:

1.) Kinder haben gemäss Artikel 10 und 11 BV Anspruch auf besonderen Schutz ihrer körperlichen und geistigen Unversehrtheit. Eine Impfung ist ein invasiver Eingriff in den Körper, das Vorgehen des BAG ist somit verfassungswidrig.

2.) Die eigenmächtige Neudefinition der Urteilsfähigkeit von Kindern durch das BAG ist ein Gesetzesverstoss. Es handelt sich um eine eigenmächtige Auslegung von Art. 16 ZGB, in dem die Urteilsfähigkeit definiert und diese den Personen im Kindesalter (bis 16 Jahre) abgesprochen wird. Das BAG behauptet frisch von der Leber, dass der Terminus „Kindesalter“ auslegungsbedürftig sei, wenn es ums Impfen geht. Das ist mehr als ein „Buebetrickli“, es handelt sich hier um eine Neudefinition eines Gesetzesartikels durch eine Behörde, die lediglich Empfehlungen abgeben kann und keine gesetzgeberische Gewalt hat.  Das gleiche ZGB sagt im Artikel 19 c Absatz 2: 
Für urteilsunfähige Personen handelt der gesetzliche Vertreter, sofern nicht ein Recht so eng mit der Persönlichkeit verbunden ist, dass jede Vertretung ausgeschlossen ist.
Während also in allen anderen Bereichen, wie Handykauf, Alkohol, Tätowieren klare Altersgrenzen gelten, möchte das BAG diese beim Impfen aufweichen. Nun soll also ein pubertierendes Kind die Folgen eines invasiven Eingriffs, über den die gleiche Behörde so wenig weiss, wie noch bei keiner Impfung zuvor, in freier Entscheidung abschätzen können, was schlicht absurd ist. Die elterliche Fürsorgepflicht ist unbedingt zu wahren und nur Eltern können die Urteilsfähigkeit von Kindern beurteilen und diese für sie übernehmen. Ausserdem suggeriert das BAG – Schreiben auch eine Möglichkeit, 10- und 11-jährige zu impfen, was schlicht ein Verbrechen wäre, da für Kinder unter 12 Jahren ein Impfstoff noch gar nicht zugelassen ist. 

3.) Die Impfung hat für Kinder gemäss vieler internationaler Studien praktisch keinen Nutzen, aber viele Risiken. Gemäss einer auf Swissmedic verlinkten Studie des „New England Journal of Medicine“ von Anfang Juni besteht eine absolute Risikoreduktion einer „leichten Covid-Erkrankung“ durch den Impfstoff gerade mal 1.4%: https://www.nejm.org/doi/full/10.1056/NEJMoa2107456 
Betrachtet man sich eine Grafik aus der gleichen Studie, zeigen sich besorgniserregende, z. T. schwere Nebenwirkungen: 

Die Ständige Impfkommission (STIKO) in Deutschland empfiehlt Impfungen für Kinder ab 12 nur im Falle von schweren Vorerkrankungen wie Adipositas, Diabetes und chronischen Lungenerkrankungen:
https://www.nau.ch/news/europa/stiko-wehrt-sich-gegen-einmischung-bei-kinder-impfungen-65959861
Auch eine finnische Studie vom 7. Juli kommt zum Schluss, dass Kinder sehr gut gegen die Infektion geschützt sind:
https://www.sciencedirect.com/science/article/pii/S1521661621001194 
Das Ärztenetzwerk Aletheia forderte bereits am 7. Juli „Hände weg von unseren Kindern“ und konnte belegen, dass die Impfung an Kindern mit null Nutzen, aber schweren gesundheitlichen Folgen verbunden ist.
https://trialsitenews.com/all-risk-zero-benefit-10-reasons-to-say-no-to-the-jab-for-the-young

4.) Besagtes BAG – Papier widerspricht auch den Impfempfehlungen der gleichen Behörde sowie dem „Konzeptpapier Mittelfristplanung“ des Bundesrates (https://www.bag.admin.ch/dam/bag/de/dokumente/mt/k-und-i/aktuelle-ausbrueche-pandemien/2019-nCoV/bericht-mittelfristplanung.pdf.download.pdf/Konzeptpapier%20Mittelfristplanung.pdf). 

Dort wird – für einmal realistisch – die Gefährdung der Kinder durch das Coronavirus als marginal erachtet: „Bislang wurden in der Schweiz 3 Todesfälle und rund 470 Hospitalisierungen bei Kindern und Jugendlichen unter 20 Jahren gemeldet.“ Schwere Fälle wurden überhaupt nicht gemeldet. Es geht also bei der Impfung um die allfällige Verhinderung von leichten Covid-Symptomen und nicht um die Abwendung schwerer gesundheitlicher Bedrohungen.

5.) Die Zulassung eines Impfstoffes durch die Swissmedic für Minderjährige von Anfang Juni verstösst auch gegen das Heilmittelgesetz, wie der Jurist Artur Terekhov darlegt: https://insideparadeplatz.ch/2021/06/07/vereinfachte-impfung-von-kindern-swissmedic-auf-heilmittelrechtlichen-abwegen/ „Eine befristete Zulassung von Arzneimitteln im sogenannten vereinfachten Verfahren ist aber nur dann zulässig, wenn diese gegen lebensbedrohende oder eine Invalidität zur Folge habende Krankheiten wirken (Art. 9a HMG i.V.m. Art. 14 Abs. 1 HMG).“

6.) Die Art und Weise, wie Jugendliche und Kinder mit Merkblättern über die Impfung „aufgeklärt“ werden, kann man nur als manipulative Propaganda bezeichnen 

https://bag-coronavirus.ch/wp- content/uploads/2021/06/BAG_Merkblatt_Impfung_Jugendliche_297x210_d.pdf

Eine seriöse Abwägung von Vor- und Nachteilen findet nicht statt, der „Piks“ wird verharmlost, verschwiegen wird z. B. die Tatsache, dass die Swissmedic bereits 120 Todesfälle und ca. 1300 schwere Nebenwirkungen in der gesamten Impfgruppe verzeichnet (https://www.swissmedic.ch/swissmedic/de/home/news/coronavirus-covid-19/covid-19-vaccines-safety-update-2.html) und dass aufgrund der Erfahrungen in Nachbarländern davon ausgegangen werden muss, dass nur max. 10% der Nebenwirkungen auch gemeldet werden. Diese Art der Information widerspricht dem vom BAG selbst formulierten Grundsatz „Damit ein Kind oder Jugendlicher in Bezug auf die Impfung als urteilsfähig gilt, muss dieses oder dieser die Tragweite eines Eingriffs auf seinen Körper abschätzen können.“ 

Die Absichten unserer Gesundheitshüter sind somit klar:
Neben all den Impfungen, die ein Kind in den ersten Lebensjahren über sich ergehen lassen muss, kommt eine völlig neuartige Impfung dazu, über deren Schäden und Langzeitfolgen man praktisch nichts weiss, die für Kinder aber sicher sinnlos ist.
Wie das gemacht werden wird, ist aufgrund der Erfahrungen mit dem Testen absehbar:
Die Schulen werden für ein Verbrechen herhalten müssen, ein Mensch im weissen Kittel wird den Kindern erzählen, dass es mit der Impfung seinen Opa schützt, dass es dann wieder ungehindert mit seinen Freunden spielen und immer zur Schule gehen kann.
Wir nennen das Manipulation, das Gegenteil von freier Meinungsbildung.
Eine solche kann nur auf vollständigem Wissen beruhen, und das wird das Kind von einem Schularzt allein nicht erhalten und in diesem Alter auch nicht durch eigene Recherche sich beschaffen können.

Die Eltern haben gemäss Gesetz das letzte Wort über die Urteilsfähigkeit ihrer Kinder, nicht irgendwelche Ärzte oder Behörden.

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Ende September/Anfangs Oktober, wird die Petition in Bern eingereicht.

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